Ein „Zielkonflikt“ mit großen Früchten oder „Wir kriegen das Ding schon grün!“
Bereits im Frühjahr 2009 hatte sich der Gemeinderat mehrheitlich für die Ansiedlung des Obstgroßhändlers „Merkur Frucht GmbH“ im Umkircher Gewerbegebiet „Stöckmatten“ ausgesprochen („Mister Banana“ kommt nach Umkirch; regionalia Artikel-Nr. 306 vom 29. 05. 09). Welche Veränderungen der Zuzug des Obstriesen für das Gewerbegebiet „Stöckmatten“ aber auch Teile des Umkircher Gemeindewaldes und damit der Umwelt mit sich bringt, war gleich zweimal Thema im Gemeindesaal. Der verantwortliche Stadtplaner Dr. Bernd Fahle umriss ebenso knapp wie gründlich die Anforderungen und damit verbundenen Probleme, die eine Gewerbeansiedlung dieser Größenordnung bedeuten. Während es unter baurechtlichen Aspekten keine Probleme gäbe, seien die Eingriffe in die Natur durch Flächenversiegelung und Waldabholzung erheblich. Ohne sorgfältig geplante Ausgleichsmaßnahmen seien die Eingriffe in Natur und Landschaft nicht zu verantworten, die Planung, so Fahle wörtlich, „nicht sachgerecht“. Um einen „Zielkonflikt“ zwischen Wirtschaft und Natur zu vermeiden, müssten in erster Linie im Gemeindegebiet Aufforstungsflächen als Ausgleichsflächen gefunden werden. Dies aber sei unter anderem aus Sicht der Landwirtschaft nicht unproblematisch, da Bedenken bestünden, dass zuvor landwirtschaftlich genutzte Flächen nun in Wald umgewandelt würden. Der Flächenbedarf sei nicht zu unterschätzen, da eine Aufforstung laut Gesetz im Verhältnis 1:1 zu erfolgen habe, im Falle „Merkur Frucht“ etwa 2, 5 ha. Auf den Neuflächen wie auch auf dem Gelände der Firma seien „Ersatzmaßnahmen“ unter anderem durch einen Bepflanzungsplan umzusetzen, der den Artenschutzkriterien Rechenschaft trüge, sagte der Mann in Schwarz weiter.Gemeinderat Henning Wellbrock (SPD) befürchtete angesichts der aufgelisteten Pflanzen - insbesondere des „Baumwürgers“ - eine bedrohliche Übermacht der Pflanzenarten, ja gar einen „botanischen Garten“. Außerdem gab er zu bedenken, die Beschlüsse zur Renaturierung innerhalb der Firmengelände besser zu kontrollieren und nannte das Hochregallager und das Grundstück der Firma „Barth“ als abschreckendes Beispiel. Bürgermeister Laub machte deutlich, dass die Bepflanzungsvorschriften selbstverständlich auch für „Barth“ gälten, der Spediteur allerdings im Augenblick noch sehr hinterherhinke. Auch Flächen zur Ausgleichsaufforstung seien bereits gefunden, so der Bürgermeister.
Dr. Fahle betonte, dass ein Gartenbauarchitekt eine passende Pflanzenauswahl treffen würde und es sich bei den 51 aufgelisteten Pflanzenarten, die Wellbrock Sorgen bereiteten, lediglich um Vorschläge handele. Während sich die Gemeinderatsmitglieder hinsichtlich der ökologischen Gesichtspunkte zwar skeptisch aber moderat zuversichtlich zeigten und die Offenlage des Änderungsantrages einstimmig annahmen, gab es hinsichtlich eines weiteren Änderungswunsches des Fruchtgroßhändlers keine Diskussion: Der Antrag auf eine Ausfahrt vom Firmengelände auf die L115 wurde ebenso einstimmig abgelehnt.
Das Thema Obst und Gemüse bestimmte auch noch einen weiteren Tagesordnungspunkt, den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Abwicklung der Änderung des Bebauungsplanes „Stöckmatten“. Danach lägen alle Kosten, insbesondere auch die für Ersatzflächenankauf und Aufforstungsarbeiten bei der Firma „Merkur Frucht GmbH“, ein echtes „Bonbon“ für die Gemeinde, so Walter Laub. Eine Aufforstung im bereits angekauften Waldgebiet „Im Schorren“ erweitere zudem das Naturschutzgebiet Mooswald. Hoffnungen, der Fruchtgroßhändler würde sich nachträglich auch an den Erschließungskosten in den „Stöckmatten“ beteiligen, die unter anderem zur Millionenverschuldung der Gemeinde geführt hatten, zerstreute der Bürgermeister allerdings. Die Sorge um mangelnde Ausgleichsflächen, auch bei einem potentiellen Weiterwachsen der Gemeinde Umkirch, die Ilias Moussourakos (UBU) zu bedenken gab, teilte Laub nicht. Durch Ankäufe von Privatgrund würden im Laufe der Jahre immer wieder neue Flächen hinzukommen. Mit einer Enthaltung (Caudia Weibel-Kaltwasser, UBU), wurde dem Antrag schließlich stattgegeben.
Man sieht den Wald vor lauter Bäumen nicht!
In Geduld hatte sich Revierförster Martin Ehrler geübt, da sein Bericht über das Forstwirtschaftsjahr 2008 sowie den Nutzungsplan für das Jahr 2010 wegen eines Termins von Stadtplaner Dr. Fahle nach hinten verschoben worden war.Im Frühjahr 2008 seien 60 Festmeter Holz eingeschlagen worden, was größtenteils aufgrund von Sturmschäden notwendig gewesen war. 200 Eichen wären nachgepflanzt worden, im Herbst des gleichen Jahres sei eine Waldreinigung erfolgt. Da auf dem Holzmarkt augenblicklich hauptsächlich mit Nadelbäumen Geld zu verdienen ist, hat der Gemeindewald im Jahr 2008 ein Defizit von 9952 Euro zu beklagen, was allerdings nur wenig über dem erwarteten Minus von 9200 Euro liegt.Im Frühjahr 2009 waren weitere 50 Eichen gepflanzt worden und die Feuerwehr hatte entlang der L115 einen „Verkehrssicherungshieb“ durchgeführt. Für das Jahr 2010 rechnet Ehrler mit einem Defizit von rund 10. 600 Euro. Den Waldzustand sieht der Revierförster besonders infolge des Klimawandels mit Besorgnis. Durch lange Trockenphasen (insbesondere im Jahrhundertsommer 2003) wären die Bäume anfälliger für Schädlinge, insbesondere Pilzerkrankungen. Auch Stürme seien zu einer neuen Bedrohung geworden. Augenblicklich sind von Krankheiten besonders Eschen betroffen, die von einer aus Norddeutschland eingeschleppten Pilzart befallen seien. Erfreuliches gab es allerdings in Sachen „Eichenprozessionsspinner“ zu berichten: mit einer prophylaktischen Bazillentherapie sei es gelungen, den Befall zu stoppen. Trotz der Sorge von Gemeinderätin Christa Strecker- Schneider, dass es im Wald ja bereits so viele Bäume gäbe, beschloss der Gemeinderat, zukünftig so wenig Bäume wie möglich zu fällen und nahm den Waldnutzungsplan 2010 einstimmig an.
Remise, Carport, „Schopf“ und ein großer Knall.
Das Rätsel um das geheimnisvolle Bauwerk hinter dem neuen, alten Gutshof hatte bereits in der Bürgerfragestunde für Verunsicherung und Unmut gesorgt. Sollte hier etwa eine lärmige Garage oder ein rumpeliger Abstellraum gebaut werden? Projektleiter Willi Sutter berichtete über den Bau der so genannten „Remise“, einer Art historisch anmutendem Carport, der zukünftig Autos von Gutshofbesuchern stilecht beherbergen soll und seinen vornehmen Namen schlicht einer Planungsänderung zu verdanken hat: statt des ursprünglichen Flachdachs bekommt die überdachte Parkfläche nun ein schickes Satteldach, um so „der Architektur des Gutshofes besser angepasst zu werden“ und einen wohlklingenden Namen gleich dazu. Sutter versicherte, dass sich durch die modifizierte Dachkonstruktion weder in den vorangegangenen Schallgutachten noch an der Nutzung des Gebäudes (z. B. eventuelle Ansprüche der Feuerwehr) Änderungen ergeben würden. Um eine etwas unglückliche Grünfläche zwischen Carport und Gutshof vor dem Missbrauch als Freiluftklo oder Jugendtreffpunkt zu schützen, habe die Gemeinde unabhängig von Gutshof-Investor Markus Rogg den Bau einer Art „Schopf“ beschlossen. Aufgrund der komplexen Bauweise schlüge dieser Abstellraum trotz seiner geringen Größe von nur 45 Quadratmetern mit ca. 20. 000 Euro zu Buche. Vielleicht sollte man den Schuppen besser in „Teehaus“ umbenennen, was dem Preis als auch der Namensgebung der anderen Gebäude eher gerecht würde?!
Dies sei aber, so Gemeinderat Jörg Kandzia (CDU) eine „vertretbare Ausgabe“, wenn man die Raumknappheit gerade bei den Umkircher Vereinen bedenke. Auf Anregungen der Gemeinderäte/innen Haas und Hirzle (SPD), so wie Heitzler (CDU) wurde ins Protokoll aufgenommen, dass die Lagerfläche ausschließlich von der Gemeinde bzw. den Vereinen, keinesfalls aber von Investor Rogg genutzt werden dürfe. Die Idee, den „Schopf“ wegen akuten Lagerraummangels noch größer zu gestalten, fand im Gemeinderat jedoch keine Mehrheit. Den Anwohnern des Gutshofes müsse, so Ilias Mousourakos (UBU), „Planungssicherheit vermittelt werden“. Es dürften nicht immer neue Veränderungen aus dem Boden wachsen. Eine erneute Nachfrage der Gemeinderäte Hirzle und Haas (SPD), ob denn der Schuppen nicht doch überteuert wäre und ob auch wirklich genügend Angebote seitens des Projektleiters eingeholt worden seien, brachte zunächst Herrn Sutters Kragen und dann eine Bombe innerhalb der SPD-Fraktion zum Platzen. Projektleiter Sutter betonte ebenso engagiert wie emotional, dass es in der gesamten Region vom Preis- Leistungs- Verhältnis kein Gebäude gäbe, dass sich mit dem Gutshof messen könnte, vor allem auch in Bezug auf den Energiestandard, der beim Gutshof 30% unter dem von Neubauten läge. Sutter, der es als Träger des Landes- wie Deutschendenkmalschutzpreises wissen sollte, bezeichnete den Gutshof als „modernsten Altbau“. Etwas „Positives für die Bürgerschaft würde zerredet. Umkirch würde durch den Gutshof in seiner Struktur bestärkt und erhielte ein echtes Ortszentrum“. Bei den Preisverhandlungen mit den beauftragten Handwerkern sei er an die Grenzen des Zumutbaren gegangen, so der erregte Projektleiter weiter. Den Höhepunkt falscher und ungerechter Unterstellungen sah Willi Sutter in einem Text auf der SPD- Homepage, der ihm unter anderem unterstellte, die Kosten für einzelne Gewerke nur unsorgfältig oder „gerundet“ anzugeben. Dies könne er so nicht stehen lassen. Bürgermeister Laub empfand den Text sogar als strafrechtlich relevant.
Bei SPD-Chef Henning Wellbrock schlug's 13 als er verantworten sollte, was andere ihm unterjubelten
Aus allen Wolken fiel der SPD-Fraktionsvorsitzende Henning Wellbrock, besonders als er über besagtem Text, der inzwischen im Gemeinderat herumgereicht wurde, sein Foto erblickte. Wellbrock schrie: „Jetzt schlägt's aber 13 - Was stellt die SPD-Fraktion da fest? Davon weiß ich gar nichts. Das ist gegen meinen Willen und ohne mein Wissen geschehen“. Mit lautem Türgeknall verließ Wellbrock zunächst den Saal. Er, so versicherte er, als er zurückkehrte, fände „den Gutshof großartig“ und hätte mit diesem Schreiben nichts zu tun, die Inhalte auf der Homepage würde „hinter seinem Rücken eingestellt“. Wer die wahren Schuldigen sind, wird wohl noch zu klären sein…Regionalia wird darüber berichten. Doch Henning Wellbrock zeigte Stil: Obwohl das SPD-Dokument ohne sein Wissen gefertigt und verbreitet wurde entschuldigte er sich bei Projektleiter Sutter und dem Bürgermeister. Wellbrock brachte zum Ausdruck, dass er guter Arbeit seine Anerkennung zolle und in der SPD für Ordnung und Klarheit sorgen werde.
Mariä Himmefahrt schickt "Göttliche Einladung" -
Der neue Rathaus/Gutshofplatz: Nach allen Seiten offen!
Als ein weiterer „Herr in Schwarz“ auftrat, war im Gemeindesaal wieder Ruhe eingekehrt. Und so bedurfte nicht einmal der Aufstellung eines Holzmodells des neuen Umkircher Ortskerns, um zu erraten, dass auch dieser Mann ein Architekt war. Volker Rosenstiel, verantwortlich für die Umgestaltung des Umkircher Ortszentrums, präsentierte anhand besagten Modells und verschiedener Fotos die architektonische Zukunft der Gemeinde in den folgenden zwei Jahren. Im Mittelpunkt der Planung stehen die Achse Kirche- Gutshof- Rathaus sowie die Veränderung der Hauptstrasse, die mit Fertigstellung der B31- West bis Gottenheim im Jahr 2011 zur Kreisstrasse heruntergestuft wird. Die Mauer, die den Gutshof von der Hauptstrasse trennt, müsse zugunsten der Achsenidee weichen, ebenso die Hecke am anderen Ende des Gutshofplatzes. Diese würde durch eine Baumgruppe ersetzt werden, eine „Abtrennung mit Transparenz“, so der Architekt. Die Achse solle weiterhin durch eine „raumbildende Beleuchtung“ auch im Dunkeln als solche zu erkennen sein. Dem Gemeinderat Hirzle (SPD) war die Angelegenheit offensichtlich zu durchsichtig. Bäume am Platzende, so Hirzle, böten wenig Raumkante und seien kein gleichwertiger Ersatz für die bisher vorhandene Hecke und Arkade. Die Mauer an der vorderen Gutshofseite schütze den Platz vor dem Verkehr, außerdem sollte man sie nicht völlig entfernen, da dem Platz sonst der „Hofcharakter“ verloren ginge. Auch Jörg Kandzia (CDU) mochte sich von der heimeligen Mauer nicht trennen. Die „Seele“ des Gutshofes müsse erhalten bleiben, außerdem sei die Mauer auch ein Stück Sicherheit, da sich mit dem Weiterbau der B 31 das Verkehrsproblem Richtung Waltershofen noch nicht lösen würde. Für einen Mittelweg plädierte Viktor Horn (CDU): statt hinten vorne eine Hecke! Dies sei „offen und doch geschlossen“. Architekt Rosenstiel sah sich bei den Räten ein wenig auf verlorenem Posten. Die Pole der Gemeinde, Kirche und Rathaus, sollten wieder verbunden werden: „Die Mauer muss weg!“ Die Diskussion über Gutshof-Hof oder Gutshof-Platz brachte endlich Ilias Moussourakos (UBU) auf den Punkt: Ziel sei eine Neugestaltung des Gutshofes. Das bedeute, sich auch vom Alten zu trennen, „sonst könne man gleich ein paar Rindviecher kaufen und Landwirtschaft machen“, womit der Gutshof wieder seiner ursprünglichen Bestimmung zugeführt wäre.
Schluss mit Schilda bei Befreiungsanträgen !
Wie schon in der vorherigen Sitzung, mussten sich die Gemeinderäte und - rätinnen nochmals mit Änderungsanträgen des Bebauungsplanes im „Kalkofen“ auseinandersetzen. Fraktionsübergreifend hatte man hierzu ein Richtlinienpapier erarbeitet, dass dem Gemeinderat zukünftig Entscheidungen erleichtern und Diskussionen ersparen sollte. Fazit des Papiers: Wer schnelle Rechtssicherheit haben möchte und Geld, Zeit und Nerven sparen will, sollte so planen, dass er ohne Befreiungsanträge auskommt.Folgerichtig wurden sowohl ein Antrag auf Bau eines Walmdaches als auch ein weiterer Antrag zur Errichtung eines über das Regelmaß hinausgehenden Geräteschuppens abgelehnt.
Extrawürste für die große Gewerbesteuerzahler ?
„Wer Geld hat, kann sich einen Bebauungsplan kaufen“, bilanzierte Ilias Moussourakos den Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes der Firma „Metallbau Früh“ im Gewerbegebiet „Gansacker“. „Früh“ hatte den Antrag gestellt, sein Firmengelände auf einem vom Fürstenhaus Hohenzollern zu erwerbenden Waldstück um ca. 5200 Hektar erweitern zu dürfen. Dies sei nötig, damit große Sattelzüge das Fabrikgebäude umfahren könnten, statt nahezu unmögliche Wendemanöver vollführen zu müssen. Bürgermeister Laub gab zu bedenken, dass 30% der Gemeindeeinnahmen Gewerbesteuereinnahmen sind. „Früh“ ließe in Umkirch „viel Geld liegen“. Hier, so Jörg Kandzia (CDU), läge eindeutig ein „öffentliches Interesse“ vor, eines der Ausnahmekriterien, die eine Abweichung vom ursprünglichen Bebauungsplan rechtfertigen. Klaus Leible argumentierte in eine ähnliche Richtung: Dass Änderungsanträge bei Unternehmen notwendig wären, läge in der Natur der Sache: Unternehmen expandieren. Auch Bürgermeister Laub betonte noch mal, dass der Antrag der Metallbaufirma unter die Kategorie „Allgemeinwohl“ falle, da sonst wohlmöglich „Früh“ und gegebenenfalls auch andere Firmen abwandern würden. Auch wurde von Seiten des Rathauses betont, dass selbstverständlich auch im Fall „Früh“ für entsprechende Ausgleichsflächen gesorgt und die Kosten vom Antragsteller getragen würden. Die Skepsis unter den Anwesenden ließ sich dennoch nicht vertreiben. Dem Antrag wurde zwar zugestimmte, allerdings gab es fünf Enthaltungen und eine Gegenstimme vom „Extrawurst-Gegner“ Moussourakos.
Rest wurde abgenickt
Mit der Zustimmung zur Anschaffung eines neuen Leichttransporters für den Bauhof und der Genehmigung der Reparatur der Chlorgasanlage des Hallenbades ging ein langer und teilweise sehr emotionaler Gemeinderatsabend deutlich nach der Zielzeit 23 Uhr zu Ende.
Autor: Julius W. Steckmeister