Zudecken und ertragen statt klagen! - Verschlafenes Beschaffungs-Management beschert ewiges Alltags-Grau.

Eine „Sprengung des Zeitrahmens“ befürchtete ausgerechnet der gemeinderätliche "Redner-König" Jörg Kandzia (CDU), weshalb er im Namen des Ältestenrates beantragte, die Tagesordnungspunkte 10. 3. „Energiekonzept“ und 10. 6. „Kleinkinderbetreuung“ aufgrund des zu erwartenden „vielen Diskussionsstoffes“ von der Tagesordnung zu nehmen. Um zukünftig nicht länger als 22 Uhr 30 „hier zu sitzen“, regte Kandzia 14tägige Gemeinderatssitzungen an. Ilias Moussourakos (UBU) machte „den Zuschauern deutlich, dass nachher noch nichtöffentliche Sitzung ist“, es den Gemeinderäten/Innen mit den Endlossitzungen also noch viel schlechter geht, als den Gästen. Der Vertagungsantrag wurde mit der Enthaltung von Wolfgang Risch (FWU) angenommen. Bürgermeister Walter Laubs Bitte, Wortmeldungen kürzer zu fassen und Wiederholungen zu vermeiden, war – vielleicht wegen der schlechten Akustik im Bürgersaal – leider untergegangen.

Bürgerfragestunde (TOP 1).

„Der Ton im Blättle ist gewaltig“, beklagte sich eine belesene Einwohnerin in der Bürgerfragestunde. Für die Erhebung der getrennten Abwassergebühr würde sie weder einen Fragebogen ausfüllen noch einen geschätzten Gebührenbescheid akzeptieren, da es für Beides keinerlei Rechtsgrundlage gäbe, so die sachkundige Ex-Richterin und ehemalige Gemeinderätin. Bürgermeister Laub entgegnete, dass der Gemeinde die gesplittete Abwassergebühr durch das Verwaltungsgerichtshofurteil „aufgedrückt“ worden sei. Eine Rechtsgrundlage müsse nicht geschaffen werden. Allerdings bot der Bürgermeister der erbosten Juristin ein "Gespräch" mit dem von der Gemeinde beauftragten Rechtsanwalt an. „Dieses Rohr hat noch keinen Euro bezahlt“, wusste ein weiterer Bürger zum Thema Abwasser. Er riet dem Gemeinderat, der Jahresrechnung 2009 nicht zuzustimmen, solange die illegale Abwassereinleitung durch einen „Dauerläufer“ im Gebiet „Brünnleacker“ nicht gestoppt wäre. Ein dritter Bürger beschwerte sich über die kostenträchtige „Berater-Inflation“ in der Gemeinde, die letztlich die Bürger bezahlen müssten. Er forderte, beim "Einkauf"der Gutachten nicht die Auswahl,- und Bestimmungsfehler wie bei den grauen Steinen zu wiederholen.

Von Hasenherzen und Löwenherzen TOP 2: Vorgehensweise Granitpflasterbelag

Dilletantisches Auswählen, Ausschreiben und Bestellen ezeugt wirre Lieferungen und Leistungen? Einen juristischen Berater hatte sich die Gemeinde deswegen wohl zum Thema Pflastersteine für den Sitzungsabend  geleistet. Thomas Steiger, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, entschuldigte sich zunächst für sein Beraterdasein, bevor er die Fakten zur Pflasterpanne darlegte. „Die verlegte Teilfläche entspricht farblich nicht der Bemusterung“, stellte er zunächst fest. Die Gründe hierfür lägen zum Ersten in einer mysteriösen „Zahlenveränderung“ der Typbezeichnung der Granitsteine, nämlich von G 345 zu G 354, die sich offensichtlich durch den Wechsel des Steinlieferanten ergeben hatte. Während der bemusterte Belag von einer Berliner Firma gratis zur Verfügung gestellt worden war, hatte die Firma FAUTZ, die mit den Pflasterarbeiten betraut ist, die streitbaren Steine schließlich bei einem Anbieter aus Rottweil bezogen. "Angeblich" handele es sich aber um dieselben Steine aus dem gleichen chinesischen Steinbruch. Der selbsternannte  „Steinpapst“ Erich Lanicca, der in der letzten Sitzung als Experte zu dem Thema gehört worden war, hatte die Steine mit der Typbezeichnung G 345 ohnehin als nichtexistentes Phantasieprodukt bezeichnet. „Von der Papierform her“, fasste der Jurist den ersten Punkt zusammen, „handelt es sich bei der Bestellung um eine andere Zahl als bei der Lieferung“. Zum Zweiten hatte man, so der Jurist, Steine mit einer anderen Oberflächenbehandlung bemustert. Während die Gemeinderäte/Inne geflammte Steine zu Gesicht bekommen hätten, hätte man gestockte Steine geliefert. Das geflammte Material erscheint, auch beim gleichen Stein, dunkler und rötlicher als die gestockte Variante. Hier, schlussfolgerte Steiger, ist von einem Beratungsfehler auszugehen, die wohl am ehesten im Büro Rosenstiel zu verorten sei. Die Schuldigen für die Veränderung der Steine-Bestellung von geflammten auf gestockte Steine (und hier lag der Hase im Pfeffer) ließ der Jurist, in Fürsorge für seine Gutachtens-Auftraggeber, im Umkircher Herbst-Nebel. Jörg Kandzia (CDU) wollte wissen, ob die Gemeinderäte jemals die Steine zu Gesicht bekommen hätten, die nun auf dem Gutshofplatz verlegt würden. Ein Frage, die Architekt Volker Rosenstiel mit einem klaren "Jein" beantworten konnte. Es war zwar von Anfang an gestockter Stein vorgesehen (von Rosenstiel oder von den Gemeinderäten?), der war aber als Gratismuster angeblich nicht aufzutreiben. Die G- Nummer, so Rosenstiel weiter, sei lediglich eine Bezeichnung für den jeweiligen Steinbruch in China und nicht wirklich aussagekräftig. „Die Hausbezeichnung der Steine ist nicht kommunizierbar“, fabulierte der Platzplaner weiter. „Ein bisschen sauer“ war mittlerweile Ilias Moussourakos (UBU), der sich auch durch einen „Fotobeweis“ nicht weismachen lassen wollte, die Steine bekommen zu haben, die er bei der Bemusterung gesehen hatte. Moussourakos bewahrte seine klare Ablehnungs-Linie und wackelte nicht: „Wir bewegen uns außerhalb von Nuancen“, betonte der UBU-Fraktionssprecher auf die Versuche Rosenstiels, das Grau rot zu reden. „Farbenblind bin ich noch nicht“, versicherte auch Klaus Leible (CDU). Wenn der Gemeinderat gewusst hätte, wie der Granit wirklich aussieht, wäre man gleich bei Porphyr geblieben, legte Leible nach. Er wolle die beschlossenen Steine: „Nachträgliche Absprachen innerhalb der Verwaltung gelten hier nichts!“ „In der Sache, ist man sich einig“, eröffnete nun  Jörg Kandzia (CDU) die Zurück-Ruder-Saison 2010 und stellte fest, dass alle Räte den gelieferten Grau-Stein wohl weder bestellt noch gewollt hätten. Dann warnte er, getreu der alten Weisheit „auf hoher See und vor Gericht sind wir alle in Gottes Hand“, vor einem langwierigen Gutachterstreit vor Gericht, sowie der gefährlichen „Interpretationsjonglage“ und der „babylonischen Sprachverwirrung“. Jörg Kandzia bekannte sich schließlich in erschreckender Offenheit zu seiner Angst „nicht Recht zu bekommen“. Ein Zuhörer nach der Sitzung: "Hätte der mal vorher, bei der Bestellung, so gut abgepasst wie er schwätzen kann". Es sei aus seiner Sicht ratsam, graue Steine einem teuren und ungewissen Prozess vorzuziehen, meine Kanzia. „Macht dem Ding ein Ende“, verkündete die sich wohl so empfindene "Volkesstimme" Roswitha Heitzler (CDU). Die "Hobby-Demoskopin " erklärte, sie habe  „über das Wochenende“ eine "Umfrage" unter Umkircher Bürgern/Innen durchgeführt und nur einen einzigen Bürger gefunden, der die grauen Steine nicht haben wollte. Im Saal kam angesichts der kecken Behauptung der Bürgermeisterstellvertreterin, die nicht nur Walter Laub sondern auch den Volkswillen vertreten soll, "Unruhe" auf. Weder der pfiffige Vorschlag von Ilias Moussourakos (UBU), noch vor einem Gerichtsurteil neue, rötliche Steine zu bestellen, um einen Baustopp zu verhindern und den grauen Granit im Falle einer Niederlage anderweitig zu verbauen  und zu verkaufen, noch der "Heldenmut" Klaus Leibles (CDU) auch nach einem verlorenen Prozess noch zu seiner Meinung zu stehen, vermochten die "Hasenherzen" im Umkircher Bürgersaal zu überzeugen. „Nicht mit mir“, so Viktor Horn (CDU) und fasste die Folgen des Zauderns der von Jörg Kandzia dem freien Anschein nach soeben gegründeten "Hasenherzenfraktion Umkirch (HHU)"  noch mal zusammen: „Wenn man jetzt beim Prozess kneift, braucht der Gemeinderat nichts mehr zu entscheiden.“  Horn befürchtete, dass die Autorität des Gemeinderates und die Verbindlichkeit der Beschlüsse des Entscheidungs-Gremiums der Gemeinde verloren gehe, wenn die Gemeinderäte jetzt zulassen, dass auf dem Gutshof etwas anderes eingebaut werde als sämtliche Räte gewollt hätten. Horn nahm seinen Amtsverpflichtung, Schaden von der Gemeinde abzuwenden, offensichtlich ernst und bestand darauf, im Zweifel gerichtlich klären zu lassen, wer fahrlässig handelte und wer den Grau-Schaden verursacht hat. Abstimmungsvoten: Bei der namentlichen Abstimmung sprachen sich die fünf mutigen Löwenherzen Viktor Horn und Klaus Leible (CDU), Erhard Haas und Christian Bölter (SPD) sowie Ilias Moussourakos (UBU) gegen eine Verlegung der grauen Riesen aus Rot-China aus. Alle anderen winkten die grauen Steine durch, um einen wegen den Versäumnissen wackeligen Prozess zu vermeiden. Die ursprüngliche Entscheidung der Volksvertreter für passene rötliche Steine wurde per Abstimmung buchstäblich zu Steinmehl "gestockt". Wer letztlich die Verantwortung für die Fehllieferung trägt konnte nicht geklärt werden.  Und es dürfte leztlich auch nie geklärt werden, falls nicht noch einzelne Bürger wegen Fragen der Fahrlässigkeit aktiv werden. Aber offensichtlich scheint daran weder im Gemeinderat noch in der -  laut ominöser  "Roswitha-Umfrage" - mit Graustich zufriedenen Umkircher Bevölkerung  ein mehrheitsfähiges Interesse zu bestehen. Vielleicht möchte - angesichts der unterlaufenen Bestimmungsfehler bei der Steinbestellung - keiner den "Grauen Peter" ziehen. Deswegen sollen die Schuldigen erst gar nicht gefunden werden. Die "Schuld-Last" haben auf jeden Fall die Bürger zu tragen: mit einem ewigen Granit-Kranz aus China: in Alltagsgrau. Spätestens bei den nächsten Wahlen könnte sich zeigen, ob wirklich nur ein einziger Bürger unzufrieden mit der Entscheidung für den "Grauschleier" ist. Und das könnte ein Votum für oder gegen die Grau-Abnicker werden.

Deutlich (und) günstiger - TOP 3: Sanierung Aquafit- Hallenbad

Dass Beratung auch deutlich und verständlich geht, stellte Projektleiter Martin Ufheil von der mit der Zustands- und Plananalyse beauftragten Firma „Solares Bauen“ unter Beweis. „Das ist als Lob gedacht“, betonte denn auch Klaus Leible (CDU), der sich solche Stellungnahmen, wie die von Ufheil, von allen Gutachtern wünschte.
Zwei Themen galt es nach Ufheil in Umkirch zu beackern: Das Thema Energie sparen sowie über ein zentrales beziehungsweise dezentrales Energiekonzept für die betroffenen Gebäude Hallenbad, Schulzentrum und Turn- und Festhalle und eventuell eine geplante neue Mehrzweckhalle nachzudenken. Die Bestandsanalyse hatte vor allem ergeben, dass die Heizungen in den gemeindeeigenen Gebäuden uralt, nämlich aus den 70er Jahren sind. Auch die Wärmedämmung der Gebäude wie der Technik stamme aus dieser Zeit. Die überholte Technik als auch der Energieverlust durch die Fernwärmeversorgung sind laut Ufheil Hauptursache für eine um zwei Drittel über dem eigentlichen Bedarf liegende Energieaufwendung. Aus diesem Grund riet der Planer davon ab, den zu weit entfernt liegenden Bauhof in das Versorgungskonzept einzubinden. Auch eine zentrale Wärmeversorgung würde durch die dann benötigten Fernwärmeleitungen wieder zu Mehrkosten führen. Ufheil riet der Gemeinde zu einer semi- zentralen Versorgung über Blockheizkraftwerke. Diese Lösung würde eine finanzielle Einsparung von rund 50. 000 Euro im Jahr bedeuten, so dass sich die Investition in etwa 7 bis 10 Jahren, der ungefähren Lebensdauer eines Blockheizkraftwerkes, amortisiert hätte. „Möglichst zügig drangehen“, mahnte Ufheil beim Thema Hallenfreibad an, da der Baubeginn an der maroden Technik noch im Jahr 2010 liegen müsse, um in den Genuss der Fördermittel aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm zu kommen. Für das „Aquafit“ müsste, neben der Erneuerung der Heizungsanlage, in jedem Fall eine neue Lüftungsanlage, eine neu Mess-, Steuer- und Regeltechnik zur Automatisierung des bisher manuell gesteuerten Lüftungs- und Heizbetriebes so wie ein Austausch aller Umwälzpumpen erfolgen. Als „gar nicht so verkehrt“ wurde der Rückzug des „Aquafit“- Pächters „Sport- und Freizeitmanagement“ aus dem Sanierungsplan bewertet. Man könne nun ein Konzept aus einer Hand erstellen, so der Tenor im Gremium. Die Einsparungen, die der Betreiber durch die Sanierungen hätte, würden, so Kämmerer Markus Speck, mit dem Defizitausgleich, den die Gemeinde an den Pächter zahlt, verrechnet werden. „Die Maßnahme steht im Pflichtenheft und sollte schnellstmöglich erledigt werden“, fiel es nun Jörg Kandzia ein. So wurde zumindest TOP 3.2. per Abstimmung zunächst wieder auf die Tagesordnung befördert und dann einstimmig beschlossen, der Firma „Solares Bauen“ den Auftrag für die Bauüberwachung der Badtechniksanierung samt Ausschreibung zu erteilen und die überplanmäßigen Ausgaben in den Haushalt 2011 einzustellen. Abstimmungs-Votum: Zustimmung aller  Gemeinderäte

„Puffer“ an der Schokoladenseite - Neubaugebiet Ortseingang Ost (TOP 4)

Um zunächst einmal zu einem Aufstellungsbeschluss für das geplante Neubaugebiet Ortseingang Ost zu kommen, hatte sich Bürgermeister und Gemeinderat im Vorfeld der öffentlichen Sitzung zu einer Klausurtagung getroffen. „Wir wussten bisher nur, was wir nicht wollten. Das ist seit der Klausurtagung anders“, machte Jörg Kandzia (CDU) das Ergebnis der nichtöffentlichen Tagung für die anwesende Bevölkerung transparent. Anschließend stellte Bürgermeister Walter Laub die Pläne für das gut 5 Hektar große Areal vor. Neben einem „eingeschränkten“ Gewerbegebiet mit „Nahversorgungsagglomeration“ - zu gut deutsch Einzelhandel - sollen ein Mischgebiet als Puffer und schließlich familienfreundliche Reihen- und Doppelhäuser in einem reinen Wohngebiet entstehen. Auch alternative Wohnformen wie ein Mehrgenerationenhaus sind denkbar. „Die Umliegergemeinden legen in Sachen Bebauung richtig nach“, so Laub, der das „Gemeinwesen mit jungen Familien anreichern möchte“. Auch betonte der Bürgermeister, dass über den Bebauungsplan noch in aller Ausführlichkeit gesprochen werden würde, und es sich heute lediglich um den Aufstellungsbeschluss zu diesem Bebauungsplan handele. „Der östliche Ortseingang ist nicht die Schokoladenseite“, stellte Tom Hirzle (SPD) fest. Der Osten sei aber bereits angenehmer anzusehen und würde durch das geplante Neubaugebiet noch angenehmer werden, war Hirzle überzeugt. Abstimmungs-Votum: Das Gremium stimmte der Aufstellung des Bebauungsplanes einstimmig zu.

Bürgerversammlung  zum geplanten Neubaugebiet  (TOP 8)

Im Sinne der Transparenz und der Einbeziehung der Bevölkerung wurde ebenfalls einstimmig eine Bürgerversammlung für den 23. 11. 2010 mit dem Schwerpunktthema Ortseingang Ost beschlossen. Abstimmungs-Votum: Zustimmung aller Gemeinderäte

Rekordjahr in Rekordgeschwindigkeit - Top 5: Vorstellung und Genehmigung des Jahesrechung

Unter TOP 5 präsentierte in gewohnt atemberaubender Geschwindigkeit Rechnungsamtsleiter Markus Speck die Jahresabrechnung 2009. Für alle Anwesenden ohne Rechenmaschine im Kopf hatte der Turbokämmerer sein Zahlenwerk erfreulicherweise auf Papier gebannt. Darüber, dass es sich beim Jahr 2009 um ein Rekordjahr gehandelt habe, waren sich der Bürgermeister und Rechenmeister einig. Aber wo Licht ist, ist Schatten: Besonders im Bereich der Umlagen kommen auf den Verwaltungshaushalt 2010 deutlich höhere Kosten zu: der Bumerang- Effekt der doppelt so hoch wie erwartet ausgefallenen Gewerbesteuereinnahmen. Mit einer Rücklage von rund 3, 1 Millionen steht die Gemeinde gut da. Allerdings steht dieser Summe ein „anständiger Berg Schulden“ (Speck) von etwa 5, 8 Millionen Euro gegenüber, den man aber angemessen abbaue, so der Kämmerer. Gut gespart habe die Gemeinde unter anderem bei den Personalausgaben und im Straßen- und Wegebau, lobte Speck. Als bekannte Defizitverursacher nannte Speck die Abwasserbeseitigung sowie öffentliche Einrichtungen wie Bücherei und Volkshochschule. Allerdings liegt auch hier die Kostendeckung im Schnitt vergleichbarer Gemeinden. Bei den Bestattungskosten ist Umkirch sogar „voll im Trend“ Abstimmungs-Votum: Die trendige Abrechnung wurde ohne Gegenstimmen angenomen.

TOP 6: Kleinkindbetreuung blieb mit erstaunlich konsequentem Mut zur Lücke von der Tagesordnung verbannt.

Neuer Drucker-Vertrag für Gemeindeverwaltung (TOP 7)

Einträchtige Zustimmung fand auch die Anmietung von sage und schreibe 16 Druckern im Rahmen der Drucker-Neukonzeption der Gemeindeverwaltung . In den jährlichen Kosten von gerundeten 7.777 Euro sind, so erläuterte Walter Laub, nicht nur die Mietkosten für die Geräte sondern auch die Wartungskosten sowie die teuren Tinten- und Tonerkosten enthalten. Auf die Nachfrage von Erhard Haas (SPD), warum man 13 Arbeitsplatzdrucker bräuchte, wenn es schon drei Netzwerkdrucker gäbe, entgegnete (Hauptamtsleiter) Marcus Wieland mit dem Hammer-Argument, dass für manche Bereiche "gesetzlich Vorlagen" existieren, die einen eigenen Drucker verlangen. Außerdem, ergänzte Markus Speck, wolle man aus gesundheitlichen Gründen Laserdrucker direkt am Arbeitsplatz vermeiden. Die Laufzeit des Mietvertrages für die Druckerflotte 60 Monate. Abstimmungs-Votum: Zustimmung aller Gemeinderäte

Verschiedenes (TOP 9):

„Wir sind dran“, versicherte Bürgermeister Laub unter Verschiedenes, als Tom Hirzle einmal wieder und kaum hörbar auf das Thema Akustik im Bürgersaal zu sprechen kam. In dem sprach-schluckenden Oberstübchen durften sich die Gemeinderäte/Innen nun noch unter sich anflüstern, da der öffentliche Teil der Sitzung hier zu Ende war.